Umsetzung des „Cyber Resilience Act“

Berlin: (hib/STO) Die Umsetzung des „Cyber Resilience Act“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/8884(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Fraktion darin ausführt, hat die Europäische Union mit dem Cyber Resilience Act (CRA) erstmals EU-weit verbindliche Mindestanforderungen für die Cybersicherheit von Produkten mit digitalen Elementen eingeführt.

„Seit dem 11. September 2026 sind Hersteller verpflichtet, aktiv ausgenutzte Schwachstellen sowie schwerwiegende Sicherheitsvorfälle innerhalb von 24 Stunden gegenüber der zuständigen nationalen Behörde zu melden, diese Meldung innerhalb von 72 Stunden zu ergänzen und spätestens 14 Tage nach einer Abhilfemaßnahme (bei Schwachstellen) beziehungsweise einen Monat nach der Meldung (bei schwerwiegenden Vorfällen) einen Abschlussbericht vorzulegen“, heißt es in der Vorlage weiter.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele Meldungen nach Artikel 14 des Cyber Resilience Act sind beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als zentraler Meldestelle Deutschlands seit dem 11. September 2026 eingegangen sind. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele dieser Meldungen aktiv ausgenutzte Schwachstellen betrafen und wie viele schwerwiegende Sicherheitsvorfälle im Sinne des Cyber Resilience Act.