Nutzen-Kosten-Verhältnis beim B10-Ausbau thematisiert

Berlin: (hib/HAU) Einzelne Nutzen- und Kostenkomponenten der Nachbewertung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) für den geplanten Ausbau der Bundesstraße B10 zwischen Hinterweidenthal und Landau (Rheinland-Pfalz) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/8986(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten nehmen dabei Bezug auf eine frühere Regierungsantwort (21/7066(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Auf die Frage nach den Barwerten der einzelnen Nutzen- und Kostenkomponenten habe die Bundesregierung darin lediglich zwei Summenwerte genannt. Gegenüber der im Projektinformationssystem (PRINS) veröffentlichten Bewertung des BVWP 2030 steige danach der Barwert des Nutzens um 40,6 Prozent, der Barwert der bewertungsrelevanten Investitionskosten um 33,1 Prozent und das NKV damit rechnerisch von 1,38 auf 1,46. „Der Nutzen dieses wegen massiv gestiegener Baukosten seit Jahren kritisierten Vorhabens wächst damit stärker als seine Kosten“, schreibt die Fraktion. Welche Nutzenkomponente diesen Zuwachs trägt, sei ohne die Einzelwerte nicht nachvollziehbar.

Nach Angaben des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) seien die Dossiers der NKV Nachbewertungen in den Strukturen des PRINS gehalten, heißt es weiter. Die erfragten Einzelwerte lägen der Bundesregierung damit vor.