Deutschland-Stack: Zwei von fünf Basiskomponenten nutzbar
Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung will den Deutschland-Stack als gemeinsame technische Grundlage für die Digitalisierung der Verwaltung etablieren. Zwei der fünf zunächst geplanten Basiskomponenten seien bereits nutzbar. Bei Finanzierung, Personal und langfristigem Betrieb seien allerdings noch Fragen offen, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (21/9020(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD (21/8765(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin hatte sich die Fraktion nach Details zum Umsetzungsstand des Deutschland-Stacks erkundigt.
Der IT-Planungsrat habe am 17. Juni 2026 fünf Basiskomponenten festgelegt: Identität und Vertrauen (eID, EUDI-Wallet), Datenaustausch (FIT-Connect), Datenabruf (NOOTS), Bezahlung sowie Postfach. Bereits nutzbar seien FIT-Connect für den Datenaustausch und das Nationale Once-Only-Technical-System NOOTS für den Datenabruf. Die elektronische Identitätslösung d-you solle am 2. Januar 2027 folgen, schreibt die Bundesregierung.
Für die Bezahlkomponente und das Postfach liefen noch Konzeptionsarbeiten, geht aus der Antwort weiter hervor. Der Bund wolle spätestens zur 52. Sitzung des IT-Planungsrats eine verbindliche Meilensteinplanung vorlegen. Auch die Länder sollten bis dahin ihre Zeitpläne für die flächendeckende Anbindung bestimmen. Der Bund finanziere die Plattformkerndienste Identität, Datenaustausch und Datenabruf. Im Gegenzug hätten sich die Länder verpflichtet, die Dienste flächendeckend anzubinden und zu nutzen.
Für konzeptionelle, organisatorische und architektonische Arbeiten habe der Bund 2025 und 2026 insgesamt 3.676.484,75 Euro bereitgestellt, erläutert die Bundesregierung weiter. 2024 habe es noch keine Umsetzung oder Planung gegeben. Externe Beratungsleistungen hätten bislang 5.903,01 Euro gekostet.
Eine abschließende Zahl der für den Deutschland-Stack vorgesehenen Personalstellen könne die Bundesregierung nicht nennen. Ebenso gebe es für den langfristigen Betrieb noch keine abschließend festgelegten Zuständigkeiten. Das neu aufgestellte Digitalcenter solle auf Bundesebene künftig eine tragende Rolle übernehmen, geht weiter aus der Antwort hervor. Die konkreten Verfahren und Verantwortlichkeiten seien noch in Planung.
In der Antwort betont die Bundesregierung, die Architektur solle offene Schnittstellen und interoperable Technologien nutzen. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung könne über den IT-Zustimmungsvorbehalt auf die Einhaltung der Standards hinwirken. Abweichungen seien in begründeten Fällen jedoch möglich.