Erfassung öffentlicher Zufluchtsräume
Berlin: (hib/STO) Über die Erfassung öffentlicher Zufluchtsräume berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/9008(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur „Schaffung zusätzlicher öffentlicher Schutzräume für die Bevölkerung“ (21/8855(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach sind öffentliche Schutzräume gemäß Paragraf 7 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes in seiner noch geltenden Fassung „ die mit Mitteln des Bundes wiederhergestellten Bunker und Stollen sowie die als Mehrzweckbauten in unterirdischen baulichen Anlagen errichteten Schutzräume, die der Bevölkerung Schutz bieten“.
Für große Teile der Bevölkerung sind öffentliche Schutzräume dieser Art der Antwort zufolge jedoch nur über längere Wege erreichbar. „Damit diese Schutzräume im Bedarfsfall von Personen genutzt werden können, die sich nicht in unmittelbarer Nähe aufhalten, wäre eine ausreichend lange Vorwarnzeit erforderlich, wie sie während des Kalten Krieges noch gegeben war“, schreibt die Bundesregierung weiter. Heute müsse von deutlich kürzeren Vorwarnzeiten ausgegangen werden.
Zu beachten sei außerdem, dass selbst zu Zeiten des Kalten Krieges maximal zwei Prozent der Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik in öffentlichen Schutzräumen Zuflucht finden konnten. Um mehr Menschen, die sich zur Zeit eines Luftangriffs im öffentlichen Raum aufhalten, einen Zufluchtsplatz bieten zu können, müsste laut Vorlage eine große Zahl dieser Anlagen gebaut werden. „Bundesweite und flächendeckende Neubauvorhaben würden zudem Jahrzehnte in Anspruch nehmen“.
Aus diesen Gründen ist laut Bundesregierung geplant, „die bundesweit vorhandene, flächendeckende gute Bausubstanz zu nutzen, welche bereits einen signifikanten Schutz vor Splitterflug und -Druckwellen bieten kann“. Darin sollten dezentrale öffentliche Zufluchtsräume identifiziert und gekennzeichnet werden. Hierbei handele es sich im urbanen öffentlichen Raum schwerpunktmäßig um U-Bahn-Stationen und Tiefgaragen. Im ländlichen sowie im urbanen Raum böten zudem Kellerräume in öffentlichen und privaten Gebäuden Schutz. Diese böten einen guten Grundschutz vor Trümmer- und Splitterflug sowie herabfallenden Trümmern und seien für Menschen, die sich während eines Luftalarms im öffentlichen Raum aufhalten, aufgrund ihrer Dezentralität rechtzeitig erreichbar.
In den Städten Bonn und Chemnitz wurden den Angaben zufolge im laufenden Jahr bereits erfolgreich die ersten Pilotprojekte einer solchen Identifikation durchgeführt. Mithilfe dieser Projekte hätten wertvolle Erkenntnisse für eine bundesweite Erfassung öffentlicher Zufluchtsräume im urbanen Raum gewonnen und bereits erste öffentliche Zufluchtsräume identifiziert werden können. Bevor die bundesweite Erfassung im nächsten Jahr flächendeckend starte, „werden mit einer weiteren Piloterfassung in der bayerischen Gemeinde Oberbergkirchen wichtige Erkenntnisse für den ländlichen Raum gesammelt. Auch diese Erkenntnisse fließen laut Bundesregierung in die bundesweite Erfassung ein.