Details zum Programm „CyberGovSecure“ erfragt
Berlin: (hib/LBR) Die Finanzierung, Beschaffung und Wirtschaftlichkeit der Cybersicherheit der Bundesverwaltung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/9086(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin fragen die Abgeordneten unter anderem, welche zusätzlichen Personal- und Sachmittel das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung für „CyberGovSecure“ im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und in der mittelfristigen Finanzplanung angemeldet hat und welche Mittel im Jahr 2026 tatsächlich zur Verfügung stehen. Weiter möchten die Abgeordneten erfahren, welche Beträge jeweils auf Personal, Investitionen, laufenden Betrieb und externe Leistungen entfallen.
Die Fraktion interessiert auch, welche externen Beratungs-, Forensik-, Penetrationstest-, Implementierungs- oder sonstigen IT-Sicherheitsleistungen mit einem Auftragswert von je mindestens 100.000 Euro seit Januar 2026 für ressortübergreifende Maßnahmen von „CyberGovSecure“ beauftragt wurden.