18.11.2026
Digitales und Staatsmodernisierung — Kleine Anfrage — hib 955/2026
AfD fragt nach Details zum Erfüllungsaufwand der Verwaltung
Berlin: (hib/LBR) Nach dem Erfüllungsaufwand der Verwaltung durch Regelungsvorhaben des Bundes je Ressort seit Juli 2011 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/9024(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welcher Betrag davon auf die Verwaltung des Bundes und welcher auf die Verwaltung der Länder einschließlich der Kommunen entfällt. Weiter möchte die Fraktion erfahren, wie hoch die Änderung des jährlichen Erfüllungsaufwands der Verwaltung in jedem Kalenderjahr von 2011 bis 2025 war.