18.11.2026 Digitales und Staatsmodernisierung — Kleine Anfrage — hib 955/2026

Steuerung der Informationssicherheit der Bundesverwaltung

Berlin: (hib/LBR) Die Abgrenzung der jeweiligen Verantwortlichkeiten des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, des Koordinators der Bundesregierung für Informationssicherheit, des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, der Ressort-Informationssicherheitsbeauftragten, der Einrichtungsleitungen sowie der zentralen IT-Dienstleister des Bundes hinsichtlich Angriffserkennung, Incident Response und Beseitigung festgestellter Sicherheitsmängel interessiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/9094(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin fragen die Abgeordneten weiter, für welche Kategorien zentral oder ressortübergreifend genutzter IT-Dienste des Bundes verbindlich festgelegt ist, welche Stelle im Fall eines laufenden Cyberangriffs über die Isolation oder Abschaltung einer kompromittierten Komponente entscheidet und wer für die anschließende Wiederaufnahme des Betriebs verantwortlich ist.