18.11.2026 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 958/2026

Beziehungen zu Georgien, Armenien und Aserbaidschan

Berlin: (hib/AHE) Nach den Beziehungen zu Georgien, Armenien und Aserbaidschan und der Rolle Deutschlands im Südkaukasus erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/9048(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Bundesregierung soll unter anderem Fragen beantworten zum „ehemaligen De-facto-Staates Arzach/Bergkarabach“, zur Parlamentswahl in Armenien im Juni 2026 und zur konkreten Ausgestaltung der Unterstützung Deutschlands bei der Institutionalisierung des Friedens zwischen Armenien und Aserbaidschan. Weitere Fragen zielen auf aserbaidschanische Öl- und Gaslieferung und die Lage der Opposition in Aserbaidschan, Armenien und Georgien.