23. Sitzung (teilweise öffentlich)
Zeit:
Mittwoch, 25. März 2026,
15.35
bis 17.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600
Kurzmeldungen
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Bas berichtet über digitalpolitische Vorhaben im BMAS
Der Digitalausschuss hat am Mittwoch mit Arbeitsministerin Bärbel Bas über Fortschritte bei den digitalpolitischen Vorhaben ihres Hauses und Vorhaben zur Digitalisierung des Sozialstaats debattiert.
Tagesordnungspunkt 1 - öffentlich -
Gespräch mit Bundesministerin Bärbel Bas zum Thema Staatsmodernisierung sowie zu den digitalpolitischen Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Selbstbefassung
Tagesordnungspunkt 2 a,b - öffentlich - (Video ab 58:40)
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
BT-Drucksache 21/3544
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
– Drucksache 21/3544 – Stellungnahme des Bundesrates
BT-Drucksache 21/3946
Tagesordnungspunkt 3 a,b - öffentlich - (Video ab 1:10:20)
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
BT-Drucksache 21/2998
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 – 21/2998 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 21/3508