Öffentliche Anhörung „Medizinregistergesetz“

Zeit: Mittwoch, 10. Juni 2026, 17 bis 18.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300
Die Sitzung ist öffentlich.

Gegenstand der Sitzung

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
Drucksache: 21/5922(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Änderungsanträge 1-13 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
Ausschussdrucksache: 21(14)88

Antrag der Fraktion der AfD
Einrichtung eines nationalen Mortalitätsregisters für Forschungszwecke
Drucksache: 21/1749(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Rohdaten klinischer Prüfungen von Arzneimitteln offenlegen
Drucksache: 21/2229(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Da sich die Anfangszeit kurzfristig verschieben kann, bitten wir Sie, sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.
Es wird darauf verwiesen, dass Dokumente, die von Dritten bereitgestellt werden, 

Hinweis zur Anmeldung

Anmeldeschluss für die öffentliche Anhörung ist der 8. Juni 2026.

Anmeldung zur Sitzung (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)