Anhörung Änderungsanträge GKV-BStabG
Blick in einen Ausschusssaal im Paul-Löbe-Haus (© DBT/Florian Gaertner/photothek)
Zeit:
Mittwoch, 7. Oktober 2026,
16
bis 17.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300
Die Sitzung ist öffentlich und wird auf www.bundestag.de übertragen.
Gegenstand der Sitzung
Änderungsanträge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Änderung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und ggf. weiterer Gesetze
Ausschussdrucksache: liegt noch nicht vor
Antrag der Fraktion der AfD
Ärztliche Ausbildung und Weiterbildung zum Facharzt bei Ambulantisierung der Versorgung sicherstellen und weiterentwickeln
BT-Drucksache: 21/1748(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Antrag der Fraktion der AfD
Wiederherstellung wirksamer Länderkompetenzen bei Ausnahmen von Mindestmengen – Kliniken im ländlichen Raum erhalten
BT-Drucksache: 21/6355(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Da sich die Anfangszeit kurzfristig verschieben kann, bitten wir Sie, sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.
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Hinweis zur Anmeldung
Anmeldeschluss für die öffentliche Anhörung ist der 4. Oktober 2026.
Information zum Datenschutz: https://www.bundestag.de/services/datenschutz/datenschutz-online-akkreditierung-1111480(Interner Link)
Anmeldung zur Sitzung (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)