Anhörung Gesetz für Daten & digitale Innovation im Gesundheitswesen

Zeit: Mittwoch, 14. Oktober 2026, 16 bis 17.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300
Die Sitzung ist öffentlich.

Gegenstand der Sitzung

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
inkl. Änderungsanträge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache: 21/8279(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Digitale Gesundheitsanwendungen sinnvoll gestalten – Transparente Qualität, weniger Bürokratie, bessere Versorgung
Drucksache: 21/1570(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Entbürokratisierung des E-Rezepts – Angabe der Berufsbezeichnung im E-Rezept-Datensatz streichen
Drucksache: 21/1745(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Beschleunigung der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Eckpunktepapier zum Bürokratieabbau im Gesundheitswesen aus dem Jahr 2023
Drucksache: 21/1746(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Digitalisierung und Bürokratieabbau im Gesundheitswesen – Effiziente Versorgung durch strukturelle Reformen stärken 
Drucksache: 21/1751(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Da sich die Anfangszeit kurzfristig verschieben kann, bitten wir Sie, sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.
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Hinweis zur Anmeldung

Anmeldeschluss für die öffentliche Anhörung ist der 11. Oktober 2026.

Information zum Datenschutz: https://www.bundestag.de/services/datenschutz/datenschutz-online-akkreditierung-1111480(Interner Link)

Anmeldung zur Sitzung (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)