Ausschüsse

Anmeldung zu öffentlichen Anhörungen des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz

Interne und externe Gäste werden gebeten, sich spätestens zwei Arbeitstage vor der öffentlichen Anhörung über die Online-Akkreditierung anzumelden. Dort finden Sie die öffentlichen Anhörungen aller Ausschüsse und können sich für eine beliebige öffentliche Anhörung anmelden. Einen direkten Anmeldelink zu einer konkreten öffentlichen Anhörung finden Sie auf der jeweiligen Internetseite.

Benötigen Sie etwaige Hilfen aufgrund einer Beeinträchtigung, geben Sie dies bitte an der entsprechenden Stelle in der Online-Akkreditierung an, da das Sekretariat zur Organisation einen frühzeitigen Hinweis benötigt. Bei eingeschränkter Mobilität bestehen besondere Evakuierungsanforderungen.

Bitte bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit und überprüfen Sie kurz vor dem Termin der Anhörung die Raumangaben auf der Internetseite des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, da sich diese kurzfristig ändern können. Zum Einlass melden Sie sich je nach Veranstaltungsort bitte bei einer Anhörung

  • im Paul-Löbe-Haus (PLH) am Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin (gegenüber Bundeskanzleramt),
  • im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH) am Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10117 Berlin,
  • im Jakob-Kaiser-Haus (JKH) am Eingang Wilhelmstr. 68, 10117 Berlin (gegenüber ARD-Hauptstadtstudio).

Ein Rede- und Fragerecht besteht für Gäste nicht. Während der öffentlichen Anhörung dürfen keine Foto-, Ton- oder Filmaufnahmen gemacht werden und Mobiltelefone müssen lautlos gestellt werden. Im Übrigen gilt während der Sitzung, wie für den gesamten Aufenthalt in den Gebäuden des Deutschen Bundestages dessen Hausordnung.

Im übrigen wird auf die Datenschutzhinweise zur Nutzung der Online-Akkreditierung verwiesen.