Anhörung zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)

Zeit: Mittwoch, 7. Oktober 2026, 9.30 bis 11.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.700
Die Sitzung ist öffentlich.

Gegenstand der Sitzung

Die Anhörung soll im Internet auf bundestag.de(Interner Link) per Livestream übertragen werden und im Anschluss in der Mediathek des Deutschen Bundestages abrufbar sein

 

Gegenstand der öffentlichen Anhörung:
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

 

 

Hinweis zur Anmeldung

Anmeldung zu öffentlichen Anhörungen/Fachgesprächen
Falls Sie als Zuhörer/in an der öffentlichen Anhörung/dem öffentlichen Fachgespräch teilnehmen wollen, übermitteln Sie bitte bis spätestens 05.10.2026, 12.00 Uhr, zur Anmeldung

Name und Vorname sowie Geburtsdatum an

umweltausschuss@bundestag.de(E-Mail)
 

Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir gegebenenfalls behilflich sein können.

Wegen des teilweise großen öffentlichen Interesses können wir Ihre Anmeldung grundsätzlich nicht bestätigen. Die Anmeldung stellt keine Platzreservierung dar. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht. Ebenso sind Film- oder Tonaufnahmen nicht zulässig. Es gilt die Hausordnung des Deutschen Bundestages.

Bringen Sie zur Einlasskontrolle bitte einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher/-innen und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages (Art. 6 Absatz 1 e) EU-DSGVO in Verbindung mit § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages) erhalten, eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.