Amtliches Protokoll
23. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 20. März 2014
Tagesordnungspunkt 3
Vereinbarte Debatte |
wird abgesetzt |
Zusatzpunkt 2
Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin |
Die Erklärung der Bundeskanzlerin, |
Tagesordnungspunkt 4
Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 5
Beratung des Antrags der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, UlleSchauws, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern - Haftpflichtproblematik bei Hebammen und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpacken Drucksache 18/850 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 19
Überweisungen im vereinfachten Verfahren |
a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Aufhebung des Beschlusses 2007/124/EG, Euratom des Rates Drucksache 18/824 |
Überweisungsbeschluss: |
|
b) |
Erste Beratung des von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines ...Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 39, 44, 45a, 93) Drucksache 18/838 |
Überweisungsbeschluss: |
|
c) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulla Jelpke, Matthias W. Birkwald, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Renten für Leistungsberechtigte des Ghetto-Rentengesetzes ab dem Jahr 1997 nachträglich auszahlen Drucksache 18/636 |
Überweisungsbeschluss: |
|
d) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Herbert Behrens, Sabine Leidig, Thomas Lutze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Einführung einer Pkw-Maut in DeutschlandDrucksache 18/806 |
Überweisungsbeschluss: |
|
e) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Das psychiatrische Entgeltsystem überarbeiten und das Versorgungssytem qualitativ weiterentwickeln Drucksache 18/849 |
Überweisungsbeschluss: |
Zusatzpunkt 3
Weitere Überweisung im vereinfachten Verfahren |
Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung der Umsetzung der Grundbuchamtsreform in Baden-Württemberg Drucksache 18/70 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 20
Abschließende Beratungen ohne Aussprache |
a) |
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. April 2013 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Östlich des Uruguay über Soziale Sicherheit Drucksache 18/272Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) Drucksache 18/864 |
unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 18/272 |
|
b) |
Beratung der Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) -zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer, Hansjörg Durz, Axel Knoerig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Wolfgang Tiefensee, Lars Klingbeil, Matthias Ilgen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Technologie-, Innovations- und Gründungsstandort Deutschland stärken - Potenziale der Digitalen Wirtschaft für Wachstum und nachhaltige Beschäftigung ausschöpfen und digitale Infrastruktur ausbauen Drucksachen 18/764 (neu), 18/872-zu dem Antrag der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Herbert Behrens, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Digitale Gründungen unterstützen - Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft schaffen Drucksachen 18/771, 18/873 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/872 |
|
c) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 21 zu PetitionenDrucksache 18/785 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/785 |
|
d) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 22 zu PetitionenDrucksache 18/786 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/786 |
|
e) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 23 zu PetitionenDrucksache 18/787 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/787 |
|
f) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 24 zu PetitionenDrucksache 18/788 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/788 |
|
g) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 25 zu PetitionenDrucksache 18/789 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/789 |
|
h) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 26 zu PetitionenDrucksache 18/790 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/790 |
|
i) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 27 zu PetitionenDrucksache 18/791 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/791 |
Zusatzpunkt 4
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ Drucksache 18/845 |
Annahme der Wahlvorschläge auf Drucksache 18/845 |
Zusatzpunkt 7
Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) Antrag auf Genehmigung zur Fortführung eines Strafverfahrens in der 18. Wahlperiode Drucksache 18/876 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/876 |
Zusatzpunkt 8
Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) Antrag auf Genehmigung zur Fortführung eines Strafverfahrens in der 18. Wahlperiode Drucksache 18/877 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/877 |
Zusatzpunkt 5
Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einsetzung eines UntersuchungsausschussesDrucksache 18/843 |
Annahme des Antrags auf Drucksache 18/843 |
Tagesordnungspunkt 6
a) |
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner Drucksache 18/841 |
Überweisungsbeschluss: |
|
b) |
Erste Beratung des von den Abgeordneten Volker Beck (Köln), Monika Lazar, UlleSchauws, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes und anderer Gesetze im Bereich des Adoptionsrechts Drucksache 18/577 (neu) |
Überweisungsbeschluss: |
|
c) |
Erste Beratung des von den Abgeordneten Volker Beck (Köln), Luise Amtsberg, Katja Keul, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Europäischen Übereinkommen über die Adoption von Kindern(revidiert) Drucksache 18/842 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 7
Beratung des Antrags der Bundesregierung Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Somalia auf Grundlage des Ersuchens der somalischen Regierung mit Schreiben vom 27. November 2012 und 11. Januar 2013 sowie der Beschlüsse des Rates der Europäischen Union 2010/96-GASP vom 15. Februar 2010 und 2013/44-GASP vom 22. Januar 2013 in Verbindung mit der Resolution 1872 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Drucksache 18/857 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 8
Beratung des Antrags der Abgeordneten Michael Schlecht, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Höhere Löhne in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen absichern Drucksache 18/795 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 9
Beratung des Antrags der Bundesregierung Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR RCA) Drucksache 18/... |
wird abgesetzt |
Tagesordnungspunkt 11
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) -zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPDEinsetzung einer „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ -zu dem Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), Dr. Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einsetzung einer „Parlamentarischen Kommission zur Überprüfung, Sicherung und Stärkung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ Drucksachen 18/766, 18/775, 18/870 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/870 |
Zusatzpunkt 6
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Einsetzung einer „Parlamentarischen Kommission zur Überprüfung, Sicherung und Stärkung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ Drucksache 18/839 (neu) |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache |
Tagesordnungspunkt 10
Beratung des Antrags der Abgeordneten Annalena Baerbock, Julia Verlinden, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Urteil des Bundesverfassungsgerichts ernst nehmen - Bundesberggesetz unverzüglich reformieren Drucksache 18/848 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 13
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung Sechste Verordnung zur Änderung der VerpackungsverordnungDrucksachen 18/496, 18/526 Nr. 2, 18/830 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/830 Zustimmung zu der Verordnung der Bundesregierung auf Drucksache 18/496 Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 18/854 |
Tagesordnungspunkt 12
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Den NATO-Bündnisfall umgehend beendenDrucksachen 18/202, 18/349 |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/349 |
Tagesordnungspunkt 14
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Luise Amtsberg, Tom Koenigs, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verantwortung übernehmen - Zügig mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen Drucksache 18/846 |
Überweisungsbeschluss: |
|
b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Für eine schnelle und unbürokratische Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland und in der EU Drucksache 18/840 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 15
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG neu und verantwortungsvoll besetzen Drucksache 18/592 |
wird abgesetzt |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Wahlen
In das Kuratorium Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) werden auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU der Abgeordnete Klaus-Peter Willsch und auf Vorschlag der Fraktion der SPD der Abgeordnete Swen Schulz (Spandau) als Mitglieder gewählt.
In den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen werden
auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU
die Abgeordnete Nadine Schön (St. Wendel) als Nachfolgerin
für den Abgeordneten Bernhard Kaster als ordentliches Mitglied,
der Abgeordnete Patrick Schnieder als Nachfolger
für den Abgeordneten Dr. Michael Fuchs als persönliches stellvertretendes Mitglied,
der Abgeordnete Dr. Michael Fuchs als Nachfolger
für die Abgeordnete Nadine Schön (St. Wendel) als persönliches stellvertretendes Mitglied,
die Abgeordnete Barbara Lanzinger als Nachfolgerin
für den Abgeordneten Karl Holmeier als persönliches stellvertretendes Mitglied und
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
die Abgeordnete Waltraud Wolff (Wolmirstedt) als Nachfolgerin
für den Abgeordneten Thomas Jurk als ordentliches Mitglied,
der Abgeordnete Thomas Jurk als Nachfolger
für die Abgeordnete Michelle Müntefering als persönliches stellvertretendes Mitglied,
die Abgeordnete Michelle Müntefering als Nachfolgerin
für den Abgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth als persönliches stellvertretendes Mitglied sowie
die Abgeordnete Andrea Wicklein als Nachfolgerin
für den Abgeordneten Johann Saathoff als persönliches stellvertretendes Mitglied
gewählt.
Als Schriftführerin wird auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU die Abgeordnete
Dr. Claudia Lücking-Michel als Nachfolgerin für den Abgeordneten Volkmar Klein gewählt.
Nachträgliche Ausschussüberweisungen
Die in der 20. Sitzung des Deutschen Bundestages am 13. März 2014 überwiesenen nachfolgenden Vorlagen werdennachträglich zusätzlich an den Ausschuss Digitale Agenda zur Mitberatung überwiesen:
Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Auswirkungen der §§ 30a und 42a des Bundesdatenschutzgesetzes Drucksachen 17/12319, 18/770 Nr. 5 |
Überweisungsbeschluss: |
||
Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Tätigkeitsbericht 2011 und 2012 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - 24. Tätigkeitsbericht -Drucksachen 17/13000, 18/770 Nr. 6 |
Überweisungsbeschluss: |
||
Bericht gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Technikfolgenabschätzung (TA)Konzepte der Elektromobilität und deren Bedeutung für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt Drucksachen 17/13625, 18/770 Nr. 16 |
Überweisungsbeschluss: |
||
Bericht gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Technikfolgenabschätzung (TA)Zukunft der Automobilindustrie Drucksachen 17/13672, 18/770/ Nr. 17 |
Überweisungsbeschluss: |
||
Unterrichtung durch die Bundesregierung Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm) Drucksachen 17/8965, 18/770 Nr. 27 |
Überweisungsbeschluss: |
Die nächste Sitzung wird auf Freitag, den 21. März 2014, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit
(Dr. Winkelmann)