Protokolle

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

I.18

hier:Einzelplan 12Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Annahme des Einzelplans 12 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2812(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/2823(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.19

hier:Einzelplan 32Bundesschuld

Annahme des Einzelplans 32 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/2821(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.20

hier:Einzelplan 60Allgemeine Finanzverwaltung

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/3327(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 60 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/2822(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.21

hier:Haushaltsgesetz 2015
Drucksachen 18/2824(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2825(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/3329(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Haushaltsgesetzes 2015 einschließlich des Gesamtplans in zweiter Beratung in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/2824(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I. b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/2826(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Damit wird die Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 18/2001(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zur Kenntnis genommen.

Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Drucksachen 18/2000(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2002(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2802(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2805(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2806(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2807(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2808(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2809(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2810(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2811(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2812(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2813(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2814(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2815(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2817(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2818(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2821(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2822(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2823(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2824(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2825(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Haushaltsgesetzes 2015

Drucksachen 18/2000(Dokument, öffnet ein neues Fenster),18/2002(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - einschließlich

der Einzelpläne in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2802(Dokument, öffnet ein neues Fenster),

18/2805(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2806(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2807(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2808(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2809(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2810(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2811(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2812(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2813(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2814(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2815(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2817(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2818(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2821(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2822(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2823(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2824(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/2825(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

474 Ja-Stimmen gegen
113 Nein-Stimmen bei
1 Enthaltung

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 18/3278(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

114 Ja-Stimmen gegen
474 Nein-Stimmen bei
1 Enthaltung

Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 18/3287(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3276(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3286(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3322(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3323(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3324(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3328(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3330(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3285(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3309(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3310(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3311(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3325(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3326(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/3331(Dokument, öffnet ein neues Fenster)