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Protokolle

Amtliches Protokoll

86. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 6. Februar 2015

Tagesordnungspunkt 16

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Vierter Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“

(Berichtszeitraum: Juni 2010 bis Mai 2014)
Drucksache 18/3213

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Innenausschuss
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Annahme des Entschließungsantrags auf Drucksache 18/3926
Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 18/3927 und 18/3928

Zusatzpunkt 4

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Dr. Franziska Brantner, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr Anerkennung für Peacekeeper in internationalen Friedenseinsätzen

Drucksachen 18/1460, 18/3931

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/3931
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/1460

Tagesordnungspunkt 17

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
13. Sportbericht der Bundesregierung
Drucksache 18/3523

Überweisungsbeschluss:

Sportausschuss (f)
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. Tourismus
A. f. Kultur und Medien

Tagesordnungspunkt 18

Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin Kunert, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Nationales Konversionsprogramm entwickeln - Umwandlung der Militärwirtschaft in eine Friedenswirtschaft ermöglichen

Drucksache 18/2883

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

Auswärtiger Ausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 19

Beratung des Antrags der Abgeordneten Daniela Ludwig, Barbara Lanzinger, Klaus Brähmig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, Hiltrud Lotze, Burkhard Blienert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Kulturtourismus in den Regionen weiterentwickeln
Drucksache 18/3914

Überweisungsbeschluss:

A. f. Tourismus (f)
Innenausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 20

Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulle Schauws, Katja Keul, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Provenienzforschung stärken - Bessere Rahmenbedingungen für einen angemessenen und fairen Umgang mit Kulturgutverlust schaffen

Drucksache 18/3046

Überweisungsbeschluss:

A. f. Kultur und Medien (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 25. Februar 2015, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit