Amtliches Protokoll
126. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 30. September 2015
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 5 bis 14, 16 sowie 27 werden beantwortet. Die Fragen 2, 15, 17, 19 bis 22, 26, 28 und 29, 32, 35 bis 38, 42, 44 und 45 sowie 48 bis 52 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 18, 23 bis 25, 30 und 31, 33, 39, 41 sowie 43 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 1, 3 und 4, 34, 40 sowie 46 und 47 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zur Stationierung von 20 modernisierten Atombomben in Rheinland-Pfalz |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 1. Oktober 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit