Amtliches Protokoll
174. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 3. Juni 2016
Tagesordnungspunkt 26
a) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung |
wird abgesetzt |
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b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Sigrid Hupach, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Inklusive Bildung für alle - Ausbau inklusiver Bildung in der beruflichen Bildung umsetzen Drucksache 18/8421(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
wird abgesetzt |
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c) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Im Jahr 2016 die Berufsbildung fit für die Zukunft machenDrucksache 18/8259(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
wird abgesetzt |
Zusatzpunkt 4
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Integrationsgesetzes Drucksache 18/8615(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 27
Beratung des Antrags der Abgeordneten Tom Koenigs, Omid Nouripour, Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eine Menschheit, gemeinsame Verantwortung - Für eine flexible, wirksame und zuverlässige humanitäre Hilfe Drucksache 18/8619(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 28
Vereinbarte Debatte Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative und Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 29
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG) Drucksachen 18/8592(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/8627(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 30
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Roland Claus, Matthias W. Birkwald, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Altersarmut von Ost-Krankenschwestern - Gerechte Renten für Beschäftigte im DDR-Gesundheits- und Sozialwesen schaffen Drucksache 18/8612(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Überweisungsbeschluss: |
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b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Roland Claus, Matthias W. Birkwald, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Kumpel zweiter Klasse - Rentenansprüche der Bergleute aus der DDR-Braunkohleveredlung wahren Drucksache 18/7903(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Überweisungsbeschluss: |
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c) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Roland Claus, Dr. Gregor Gysi, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Ungerechtigkeiten bei Mütterrente in Ostdeutschland und beim Übergangszuschlag beheben Drucksachen 18/4972(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6706(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6706(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 8. Juni 2016, 13.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit