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Protokolle

Amtliches Protokoll

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 31. März 2017

Tagesordnungspunkt 34

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie
Neuauflage 2016
Drucksache 18/10910

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda

Der Entschließungsantrag auf Drucksache 18/11767 wird überwiesen an:


A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda

Tagesordnungspunkt 35

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege

Drucksache 18/11722

Überweisungsbeschluss:

A. f. Gesundheit (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Arbeit und Soziales

b)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Sechster Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland

Drucksache 18/10707

Überweisungsbeschluss:

A. f. Gesundheit (f)
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Tagesordnungspunkt 36

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias

Drucksache 18/11621

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss gemäß § 96 der GO

Tagesordnungspunkt 37

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes

Drucksache 18/11614

Überweisungsbeschluss:

Innenausschuss (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 38

Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Radverkehr konsequent fördern
Drucksache 18/11729

Überweisungsbeschluss:

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Tagesordnungspunkt 39

a)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Für gute Bildung in Europa - Erfolgreiches Programm Erasmus+ weiterentwickeln

Drucksache 18/11726

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Auswärtiger Ausschuss
Sportausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Kultur und Medien
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Kai Gehring, Beate Walter-Rosenheimer, Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit Erasmus+ europäische Gemeinschaft erleben
Drucksache 18/11737

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 26. April 2017, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit