Amtliches Protokoll
10. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 31. Januar 2018
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1 und 2, 4 bis 9, 12 und 13, 26, 28, 31 bis 33, 35, 37 bis 45, 48 und 49 sowie 55 werden beantwortet. Die Fragen 3, 10 und 11, 29 und 30, 34, 36, 46 und 47, 50 bis 54, 57, 69 bis 73, 78 und 79, 86 sowie 90 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 14 bis 25, 27 sowie 66 bis 68 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 56, 58 bis 65, 74 bis 77, 80 bis 85 sowie 87 bis 89 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Positionierung der Bundesregierung zu einer europäischen Bankenunion |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 1. Februar 2018, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit