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Protokolle

Amtliches Protokoll

12. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 2. Februar 2018

Tagesordnungspunkt 12

a)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung
Drucksache 19/580

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Gesundheit
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

b)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahresgutachten 2017/2018 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

Drucksache 19/80

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Gesundheit
A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 13

Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, Karsten Hilse, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Staatsangehörigkeitsänderungsgesetz)

Drucksache 19/86

Überweisungsbeschluss:

Innenausschuss (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz

Tagesordnungspunkt 14

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karlheinz Busen, Dr. Gero Clemens Hocker, Carina Konrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Gefahr Wolf - Unkontrollierte Population stoppen
Drucksache 19/584

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Herdenschutz bundesweit wirkungsvoll durchsetzen
Drucksache 19/581

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

Zusatzpunkt 6

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Herdenschutz und Schutz des Menschen im ländlichen Raum - Wolfspopulation intelligent regulieren

Drucksache 19/594

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

Zusatzpunkt 7

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Christmann, Dieter Janecek, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rückkehr des Wolfes - Artenschutz und Herdenschutz zusammen denken

Drucksache 19/589

Überweisungsbeschluss:

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f)

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

Tagesordnungspunkt 15

Beratung des Antrags der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen

Drucksache 19/103

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales

Tagesordnungspunkt 16

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pestizide jetzt wirksam reduzieren
Drucksache 19/...

wird abgesetzt

Zusatzpunkt 8

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bildung für alle - Globale Bildungspartnerschaft substantiell unterstützen

Drucksache 19/456

Überweisungsbeschluss:

A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Zusatzpunkt 9

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zu Abgasversuchen an Menschen und Affen

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 21. Februar 2018, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit