Protokolle

Amtliches Protokoll

15. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 23. Februar 2018

Tagesordnungspunkt 14

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit

Drucksache 19/400

Überweisungsbeschluss:

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f)
A. f. Arbeit und Soziales

Tagesordnungspunkt 15

Beratung des Antrags der Abgeordneten Hansjörg Müller, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Prüfung und Überarbeitung des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung bezüglich des Handwerkerwiderrufs

Drucksache 19/828

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

Tagesordnungspunkt 16

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Lindner, Alexander Graf Lambsdorff, Michael Georg Link, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Handlungsfähigkeit der europäischen Außenpolitik verbessern - Rolle der Hohen Vertreterin und des Europäischen Auswärtigen Dienstes stärken

Drucksache 19/822

Überweisungsbeschluss:

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union (f)
Auswärtiger Ausschuss

Tagesordnungspunkt 17

Beratung des Antrags der Abgeordneten Heike Hänsel, Michel Brandt, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten - Atomwaffen abziehen

Drucksache 19/98

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
Verteidigungsausschuss

Tagesordnungspunkt 18

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Omid Nouripour, Katja Keul, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Humanitäre Katastrophe in Jemen lindern - Rüstungsexporte stoppen

Drucksache 19/834

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Liebich, Heike Hänsel, Michel Brandt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Weitere Aufrüstung der arabischen Halbinsel stoppen
Drucksache 19/833

Überweisungsbeschluss:

Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Wirtschaft und Energie

Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Zusatzpunkt 6

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Demokratie und Erinnerungskultur in Deutschland angesichts rechtsextremistischer Angriffe

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 28. Februar 2018, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit