Amtliches Protokoll
16. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Februar 2018
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1 bis 3, 5 bis 8, 11 und 12, 14, 17 und 18, 21, 26 bis 31, 33, 35, 37 sowie 40 und 41 werden beantwortet. Die Fragen 60 und 61 werden zurückgezogen.Die Fragen 4, 9 und 10, 13, 15 und 16, 19 und 20, 22 bis 25, 32, 34, 36, 38 und 39, 42 bis 45, 49 bis 51, 57 bis 59, 64, 67 und 68 sowie 74 und 75 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 46 bis 48, 52 bis 56, 62 und 63, 65 und 66, 69 bis 73 sowie 76 bis 81 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Erneute Steigerungen bei Rüstungsexporten |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 1. März 2018, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit