Amtliches Protokoll
35. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Juni 2018
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Die Dringliche Frage auf Drucksache 19/2467 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Schriftliche Frage des Abgeordneten Benjamin Strasser auf Drucksache 19/2468 wird gemäß Nummer 15 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen. Da die Frage inzwischen schriftlich beantwortet worden ist, fragt der Fragesteller gemäß Nummer 15 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde nur noch nach dem Grund, warum die Antwort nicht innerhalb der Wochenfrist gegeben wurde. Die Fragen 1 und 2, 4, 9 bis 28, 31 sowie 33 auf Drucksache 19/2428 werden beantwortet. Die Fragen 36, 41, 42 und 57 werden zurückgezogen.Die Fragen 3, 5 bis 8, 29 und 30, 34, 38 bis 40, 43, 46, 49 bis 53, 58 und 59, 62 und 63, 65, 70 bis 78, 82 und 83 sowie 86 bis 88 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 79 und 84 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 32 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 35, 37, 44 und 45, 47 und 48, 54 bis 56, 60 und 61, 64, 66 bis 69, 80 und 81 sowie 85 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Auf dem Weg zur Vollbeschäftigung - Beste Arbeitsmarktlage seit der Wiedervereinigung und Herausforderungen für die Zukunft |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 7. Juni 2018, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit