Protokolle

Amtliches Protokoll

45. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 4. Juli 2018

Tagesordnungspunkt I

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

Drucksachen 19/1700(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/1701(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021
Drucksachen 18/13001(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2427(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

I.10

hier:Einzelplan 04Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Drucksachen 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2425(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3176(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 04 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2425(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

384 Ja-Stimmen gegen
290 Nein-Stimmen

I.11

hier:Einzelplan 05Auswärtiges Amt

Drucksachen 19/2405(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 19/3189(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/3121(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 05 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2405(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.12

hier:Einzelplan 14Bundesministerium der Verteidigung

Drucksachen 19/2413(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3178(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3179(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

75 Ja-Stimmen gegen
500 Nein-Stimmen bei
82 Enthaltungen


Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3185(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit

116 Ja-Stimmen gegen
536 Nein-Stimmen


Annahme des Einzelplans 14 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2413(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

I.13

hier:Einzelplan 23Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Drucksachen 19/2420(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Annahme des Einzelplans 23 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2420(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 5. Juli 2018, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit