Amtliches Protokoll
45. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 4. Juli 2018
Tagesordnungspunkt I
a) |
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Drucksachen 19/1700(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/1701(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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b) |
Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021Drucksachen 18/13001(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2427(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
I.10 |
hier:Einzelplan 04Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Drucksachen 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2425(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3176(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Annahme des Einzelplans 04 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2425(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit 384 Ja-Stimmen gegen |
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I.11 |
hier:Einzelplan 05Auswärtiges Amt Drucksachen 19/2405(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 19/3189(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/3121(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Annahme des Einzelplans 05 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2405(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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I.12 |
hier:Einzelplan 14Bundesministerium der Verteidigung Drucksachen 19/2413(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3178(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3179(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit 75 Ja-Stimmen gegen Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 19/3185(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in namentlicher Abstimmung mit 116 Ja-Stimmen gegen Annahme des Einzelplans 14 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2413(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
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I.13 |
hier:Einzelplan 23Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Drucksachen 19/2420(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Annahme des Einzelplans 23 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/2420(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/2424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 5. Juli 2018, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit