Amtliches Protokoll
47. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 11. September 2018
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Geschäftsordnungsantrag
Ein Antrag der Fraktion der AfD, den Einzelplan 01 zum Haushalt des Bundespräsidenten mit einer Debattendauer von 60 Minuten zu beraten, wird abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 1
a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) Drucksache 19/3400 |
Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 wird vom Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, eingebracht. Die allgemeine Aussprache wird eröffnet, durchgeführt und unterbrochen. |
|
b) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung |
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 12. September 2018, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit