Amtliches Protokoll
57. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Oktober 2018
Tagesordnungspunkt 1
Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 17./18. Oktober 2018 in Brüssel und zum ASEM-Gipfel am 18./19. Oktober 2018 in Brüssel |
Die Erklärung der Bundeskanzlerin, |
Tagesordnungspunkt 2
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
Fragestunde |
Die Fragen 1, 3 bis 5, 8 und 9, 12, 19, 22 und 23, 25, 32 und 33, 44 bis 46, 50 und 51, 60 und 61 sowie 74 werden beantwortet. Die Frage 59 wird zurückgezogen.Die Fragen 2, 6 und 7, 10 und 11, 13 bis 17, 20 und 21, 24, 26, 30 und 31, 34 bis 43, 47 bis 49, 52 bis 58, 62 bis 73 sowie 75 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 18 sowie 27 und 28 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 29 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 18. Oktober 2018, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit