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Protokolle

Amtliches Protokoll

110. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 10. September 2019

Tagesordnungspunkt 1

a)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

Drucksache 19/11800

Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 wird vom Bundesminister der Finanzen,


Olaf Scholz, eingebracht.

Die allgemeine Aussprache wird eröffnet, durchgeführt und unterbrochen.

b)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2019 bis 2023
Drucksache 19/11801

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Wahl

Als Schriftführer wird auf Vorschlag der Fraktion der FDP der Abgeordnete Alexander Müller als Nachfolger für die Abgeordnete Gyde Jensen gewählt.

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 11. September 2019, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Wolfgang Schäuble

Für die Richtigkeit