Kultur

Koalition will eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung errichten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. April 2021, in erster Lesung einen von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf für ein Gesetz zur Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung (19/28790(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert und zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen.

Mit dem Gesetzentwurf soll eine vom Bund finanzierte „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ einschließlich eines für die Öffentlichkeit zugänglichen Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin geschaffen werden. Aufgabe der Stiftung soll es sein, das Andenken an den Kanzler der Einheit und „großen Europäer Helmut Kohl“ zu wahren. (sas/22.04.2021)


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Errichtung der Bundes­kanzler-Helmut-Kohl-Stiftung beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Mai 2021, der von den Koalitionsfraktionen geplanten Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung zugestimmt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD (19/28790(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) wurde in der vom Ausschuss für Kultur und Medien geänderten Fassung (19/29381(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD-Fraktion angenommen. Die vom Ausschuss vorgenommenen Änderungen betreffen auch das Gesetz über die Errichtung einer Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung. Ein zu dem Gesetzentwurf vorgelegter Änderungsantrag der FDP-Fraktion (19/29394(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit der Forderung nach Errichtung der Stiftung ausschließlich in Oggersheim und nicht in Berlin wurde mit der Mehrheit der übrigen Fraktionen abgelehnt.

Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen

Um an das Leben und politische Wirken des ehemaligen Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl (CDU) zu erinnern, soll eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts in Berlin errichtet werden. Als einer der bedeutendsten Politiker des Jahrhunderts habe Kohl als sechster Kanzler der Bundesrepublik den Prozess der deutschen Wiedervereinigung maßgeblich gestaltet und die europäische Integration entschieden fortgesetzt, schreiben die Koalitionsfraktionen.

Die „herausragende Lebensleistung“ begründe die Notwendigkeit, eine angemessene Erinnerungsstätte in Form einer Stiftung zu schaffen, heißt es in dem jetzt beschlossenen Gesetz.

Orientierung an bestehenden Kanzler-Stiftungen

Die Stiftung soll sich an den bereits bestehenden Stiftungen zum Gedenken an herausragende deutsche Politiker wie zum Beispiel der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus oder der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung orientieren. 

Konkret soll ein Helmut-Kohl-Zentrums als öffentlich zugängliche Erinnerungsstätte eingerichtet werden, das eine ständige zeitgeschichtliche Ausstellung errichtet, Sonderausstellungen und Veranstaltungen durchführt sowie wissenschaftliche Arbeitsmöglichkeiten bietet. (aw/hau/06.05.2021)