Einsprüche gegen Ordnungsmaßnahmen zurückgewiesen

Gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag am Freitag, 3. Juni 2022, Einsprüche der Abgeordneten Enrico Komning (AfD) und Martin Reichardt (AfD) gegen Ordnungsmaßnahmen zurückgewiesen. Während der Plenardebatte am Donnerstag, 2. Juni 2022, hatte die sitzungsleitende Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckart jeweils einen Ordnungsrufe gegen die Abgeordneten erteilt.

Nach Paragraf 39 der Geschäftsordnung des Bundestages können betroffene Mitglieder des Bundestages bis zum nächsten Plenarsitzungstag schriftlich begründete Einsprüche einlegen, über die dann das Plenum ohne Aussprache entscheidet. (irs/03.06.2022)