Förderung von Innovationen im Mittelstand beraten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. Januar 2023, den Bericht der Bundesregierung über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand erörtert. Im Fokus stand die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM). Nach der Debatte überwies das Parlament diesen sogenannten Fortschrittsbericht für das Jahr 2021 (20/4979(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur federführenden Beratung an den Wirtschaftsausschuss.

Private Forschungs- und Entwicklungsausgaben gestiegen

Dem Bericht zufolge sind die privatwirtschaftlichen Forschungs- und Entwicklungsausgaben im Jahr 2021 um rund sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Der positive Trend habe seinen Niederschlag auch in einer stark gestiegenen Nachfrage des innovativen Mittelstands nach Mitteln aus dem ZIM gefunden, heißt es weiter. Grundlage der Hochrechnung sind laut Regierung Zahlen des Stifterverbands.

Jährlich werden im Rahmen des ZIM nach Angaben der Regierung rund 3.500 Forschungsvorhaben gefördert. Etwa ein Drittel davon wiesen einen klaren Bezug zu ökologischen Innovationen auf. Die Regierung schließt daraus, dass „die technologieoffene Förderung mit ihrem Bottom-up-Ansatz sehr stark auf die neuen Entwicklungen Digitalisierung und grüne Transformation einzahlt“.

In ihrem Bericht stützt sich die Regierung unter anderem auf den Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit dem Titel „Innovation Policy Germany“ vom Oktober 2022, der Digitalisierung und Klimaschutz als prioritäre Zukunftsherausforderungen benenne. Um diesen zu begegnen, sollen unter anderem die agilen politischen Instrumente ausgeweitet, der Wissenstransfer verbessert und die öffentliche Beschaffung als Innovationstreiber verstärkt eingesetzt werden, schreibt die Regierung. (vom/emu/22.01.2023)