Die CDU/CSU-Fraktion spricht sich für eine stärkere Flexibilisierung der Arbeitszeit aus. Ein entsprechender Antrag mit dem Titel „Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien“ (20/10387) stand am Donnerstag, 14. März 2024, erstmals auf der Tagesordnung des Parlaments. Im Anschluss an die 40-minütige Debatte wurde die Vorlage in die Ausschüsse überwiesen. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales soll bei den weiteren Beratungen die Federführung übernehmen. 

Antrag der Union

Unter Bezug auf die Erfahrungen während der Corona-Pandemie stellt die Unionsfraktion in dem Antrag fest: „Eine individuelle Einteilung der Arbeitszeiten trägt erheblich zur Zufriedenheit am Arbeitsplatz bei und hilft gerade Familien mit kleinen Kindern und zu pflegenden Angehörigen bei der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ 

Das deutsche Arbeitszeitgesetz mit seiner Festlegung auf einen in der Regel Acht-Stunden-Tag stehe den Wünschen der Arbeitnehmer nach mehr Flexibilität jedoch entgegen, so die Abgeordneten. Sie kritisieren die Bundesregierung unter anderem dafür, dass diese die Ziele des Koalitionsvertrages nicht einhält, wonach es schon 2022 einen Gesetzentwurf für mehr flexible Arbeitszeiten hätte geben sollen.

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die Unionsfraktion verlangt deshalb von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf, „der die Wünsche nach stärkerer Arbeitszeitflexibilisierung aufgreift und der zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf flexiblere Arbeitszeiten und Arbeitszeitmodelle für verschiedene Lebensphasen ermöglicht“. 

Auch solle damit eine wöchentliche statt der täglichen Höchstarbeitszeit eingeführt und diese im Einklang mit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie (2003 / 88 / EG) ausgestaltet werden. Besondere Schutzerfordernisse bei „gefahrgeneigten Tätigkeiten“ müssten beachtet werden, heißt es in dem Antrag. (che/ hau/14.03.2024)