Zukunft der DDR-Forschung debattiert

„Versprechen der Bundesministerin für Bildung und Forschung einhalten – Zukunft der DDR-Forschung sicherstellen“ lautet der Titel eines Antrags der Unionsfraktion (20/10069(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), den der Bundestag am Donnerstag, 16. Mai 2024, erstmals beraten hat. Im Anschluss wurde die Vorlage zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen. 

Antrag der Unionsfraktion

Die SED-Diktatur muss weiterhin durch Wissenschaft und Forschung aufgearbeitet werden, fordern die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion. Auch 34 Jahre nach der friedlichen Revolution stünden einzelne Bundesländer noch immer am Anfang der Aufarbeitung der DDR-Geschichte, heißt es ihrem Antrag. Eine im Jahr 2018 aufgesetzte Förderrichtlinie zur „Förderung von Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der DDR-Forschung im Rahmenprogramm Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften“ werde im Jahr 2025 auslaufen. 

Die Unionsabgeordneten fordern die Bundesregierung daher auf, die Forschung auch nach Auslaufen dieser Förderrichtlinie sicherzustellen, ohne dass eine „Förderlücke“ entsteht. Dies sei insbesondere wichtig, um Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern eine gewisse Planungssicherheit zu garantieren. Zudem solle die Bundesregierung die „gesamtgesellschaftliche Bedeutung der DDR-Forschung“ hervorheben. (cha/hau/16.05.2024)