Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen debattiert

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 6. November 2024, mit der Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen befasst. Grundlage der Aussprache war ein Antrag (20/13616), den die AfD-Fraktion vorgelegt hat und in dem sie fordert, den Rohstoffmangel in Deutschland zu beheben. Die Vorlage wurde nach der Plenardebatte zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Die Federführung liegt beim Wirtschaftsausschuss. 

Antrag der AfD

In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, eine neue Strategie zur Sicherung von Rohstoffen vorzulegen. Eine langfristig orientierte Rohstoffpolitik solle im deutschen Interesse der Sicherstellung der Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Rohstoffen Vorrang einräumen vor sachfremden Auflagen oder Lieferkettensorgfaltspflichten. Außerdem solle die Politik der „sozial-ökologischen Transformation“ der Bundesregierung und der EU beendet werden. 

Zu den weiteren Forderungen der AfD-Fraktion gehört, die Beteiligung deutscher Unternehmen an der Erschließung neuer Rohstoffquellen im In- und Ausland zu unterstützen und durch längerfristige Rohstoffverträge und Kooperationsprojekte den Bezug von Rohstoffen perspektivisch zu sichern. Zur besseren Diversifizierung der Rohstoffversorgung und zur Verringerung der Abhängigkeit von China verweist die Fraktion auf Äußerungen von Industrievertretern, die angesichts der globalen Krisen eine Ausweitung der inländischen Rohstoffförderung gefordert hätten. (hle/06.11.2024)