67. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 6. November 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen gekommen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Entwurf der Bundesregierung für ein sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR (20/12789, 20/13250) und zum Bericht der Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag mit dem Titel „Gesetzgeberischer Handlungsbedarf zur Verbesserung der Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden von Opfern politischer Verfolgung in der DDR“ (20/10600). 

Dazu waren geladen Dieter Dombrowski (Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft), Dr. Peter Wurschi (Landesbeauftragter des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur) und Evelyn Zupke (Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag). 

Darüber hinaus wurde über die Änderungen des Filmförderungsgesetzes (20/12660) beraten. (06.11.2024)