Fragestunde am 23. September

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 23. September 2026, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (21/8048(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren.

AfD-Abgeordnete mit den meisten Fragen

30 der insgesamt 56 Fragen wurden von Abgeordneten der AfD-Fraktion gestellt, gefolgt von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 18 Fragen und Abgeordneten der Fraktion Die Linke mit acht Fragen. Von Abgeordneten der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion sowie von fraktionslosen Abgeordneten wurden keine Fragen gestellt. 

15 Fragen richteten sich an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, acht Fragen an das Bundesministerium des Innern und sechs Fragen an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Je vier Fragen gingen an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, an das Bundesministerium der Finanzen, an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und an das Bundesministerium für Verkehr. Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollte drei Fragen beantworten. Mit je zwei Fragen mussten sich das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit auseinandersetzen.

Was die Abgeordneten wissen wollen

Beispielsweise erkundigte sich der thüringische Abgeordnete Stefan Schröder (AfD) beim Bundeslandwirtschaftsministerium, welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, um die heimische landwirtschaftliche Produktion und die Versorgungssicherheit in Deutschland angesichts hoher Betriebsmittelkosten, niedriger Selbstversorgungsgrade bei Obst und Gemüse sowie zusätzlicher Dokumentationspflichten zu sichern.

Die brandenburgische Abgeordnete Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte das Bundeswirtschaftsministerium, wie der Zeit-, Beschaffungs- und Finanzierungsplan für eine staatliche Gasreserve aussieht und wann ist mit einem Kabinettsbeschluss zu rechnen ist.

Die nordrhein-westfälische Abgeordnete Jan Krampe (Die Linke) wollte vom Bundesumweltministerium erfahren, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zur Entwicklung der deutschlandweiten Grundwasserstände in den letzten fünf Jahren vorliegen. Er wollte wissen, welche Maßnahmen in Vorbereitung sind, um eine hinreichende Versorgung mit Lösch- und Trinkwasser sind mit Blick auf die Zunahme von Dürreperioden zu gewährleisten.

Zusatzfragen sind möglich

Jeder Abgeordnete kann vorab bis zu zwei Fragen an die Bundesregierung einreichen. Nach der regelmäßig durch einen Parlamentarischen Staatssekretär oder einen Bundesminister erfolgenden Beantwortung können der Fragesteller, aber auch andere Abgeordnete des Deutschen Bundestages Zusatzfragen stellen und so die Bundesregierung zu weiteren Stellungnahmen zwingen.

Reicht die Zeit nicht aus, werden noch nicht aufgerufene Fragen von der Regierung schriftlich beantwortet. Ebenso kann vorab bereits um schriftliche Beantwortung gebeten werden. (vom/23.09.2026)