Aufhebung des Masernschutzgesetzes und der Masern-Impfpflicht
Zeit:
Montag, 21. September 2026,
13
bis 14 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101
Mit einer Petition zum Thema „Gesundheitsvorsorge – Aufhebung des Masernschutzgesetzes/der Masern-Impfpflicht“ hat sich der Petitionsausschuss in seiner einstündigen öffentlichen Sitzung am Montag, 21. September 2026, befasst.
Nach Artikel 17 des Grundgesetzes kann sich jede und jeder mit einer Bitte oder Beschwerde an den Deutschen Bundestag wenden. Diese landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Dadurch hilft der Ausschuss festzustellen, ob beschlossene Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen. Dann kann noch einmal kritisch überprüft werden, ob das Parlament in einem bestimmten Anliegen aktiv werden soll. (21.09.2026)