Forderung nach Neuausrichtung der deutschen Erinnerungskultur

Der Bundestag hat am Mittwoch, 7. Oktober 2026, erstmals zwei Anträge der AfD-Fraktion mit den Titeln „Deutsche Erinnerungskultur neu ausrichten – Gedenkstättenkonzeption des Bundes durch eine Bundeskonzeption national bedeutsamer Gedenkstätten, Denkmäler und Erinnerungsorte ersetzen“ (21/7636(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und „Kulturschutzgebiete für identitätsstiftende Bauwerke und Landschaften etablieren“ (21/8371(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) beraten. Im Anschluss an die 30-minütige Aussprache wurden die Anträge zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend für den erstgenannten Antrag ist der Ausschuss für Kultur und Medien, federführend für den zweiten Antrag ist der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. 

Erster Antrag der AfD

Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll die Gedenkstättenkonzeption des Bundes durch eine Bundeskonzeption national bedeutsamer Gedenkstätten ersetzt werden. In dem Antrag fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, binnen eines Jahres eine Konzeption vorzulegen, die das nationale historische Erbe Deutschlands sichtbar macht, historische Zusammenhänge vermittelt und das Bewusstsein für die deutsche Geschichte und Staatlichkeit dauerhaft stärkt. Die Konzeption soll „einen historischen Bogen von den Krönungen Ottos des Großen über das Heilige Römische Reich Deutscher Nation, die Umbrüche der napoleonischen Zeit und die deutsche National- und Freiheitsbewegung des 19. Jahrhunderts bis hin zur deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 spannen“, heißt es in der Vorlage.

Nach Ansicht der AfD bezieht sich die bisherige Gedenkstättenkonzeption und Erinnerungskultur „fast ausschließlich auf die Tiefpunkte der deutschen Geschichte, die mit den beiden totalitären Diktaturen auf deutschem Boden verbunden waren“. Es sei Zeit, „wieder die vielen guten Seiten der deutschen Geschichte, von Otto dem Großen bis zur Wiedervereinigung, in den Vordergrund zu rücken und diese als positive identitätsstiftende Orientierungspunkte in der Erinnerungskultur zu würdigen“.

Zweiter Antrag der AfD

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (21/8371(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) „Kulturschutzgebiete für identitätsstiftende Bauwerke und Landschaften“. Darin stellt sie fest: „Das Hermannsdenkmal im Teutoburger Wald, die Wartburg in Thüringen, der Reinhardswald in Hessen, das Völkerschlachtdenkmal bei Leipzig, das Wikinger Museum Haithabu bei Schleswig, das Schloss Neuschwanstein in Bayern und viele, viele weitere Orte sind herausragend für die deutsche Identitätsstiftung. Entsprechende Bauwerke sind von den jeweiligen Landschaften nicht zu trennen und müssen weiträumig vor verschiedensten raumprägenden Wirkungen durch technische Einrichtungen der Wind- und Solarindustrie geschützt werden.“

Die AfD fordert unter anderem eine „Bundeskonzeption national bedeutsamer Gedenkstätten, Denkmäler und Erinnerungsorte“, Änderungen am Bundesnaturschutzgesetz und am Raumordnungsrecht. (aw/che/hau/07.10.2026)