Vereidigung des Arbeits- und Sozialministers Alexander Schweitzer
Der designierte Bundesminister für Arbeit und Soziales Alexander Schweitzer (© picture alliance / Chris Emil Janßen)
Liveübertragung: Mittwoch, 14. Oktober, 14 Uhr
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird am Mittwoch, 14. Oktober 2026, den neuen Bundesminister für Arbeit und Soziales, Alexander Schweitzer (SPD), zu Beginn der Plenarsitzung im Bundestag vereidigen. Der Nachfolger der zurückgetretenen Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) erhält seine Ernennungsurkunde am Dienstag, 13. Oktober, aus den Händen von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier.
Neuer Bundesminister mit Regierungserfahrung
Der 53-jährige Jurist aus dem pfälzischen Bad Bergzabern war von 2024 bis 2026 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und seither Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, dem er von 2006 bis 2009 und seit 2013 angehörte. Die Fraktion führte er bereits von 2014 bis 2021, ehe er von 2021 bis 2024 Landesminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung im Kabinett der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde.
Bei den Landtagswahlen 2016, 2021 und 2026 hatte Schweitzer seinen Wahlkreis Südliche Weinstraße jeweils direkt gewonnen. Den Wahlkreis hatte er vom früheren Ministerpräsidenten und SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck übernommen. Nach der Landtagswahl am 22. März 2026 wurde Schweitzer als Ministerpräsident von Gordon Schnieder (CDU) abgelöst. Dem SPD-Parteivorstand gehört der neue Bundesminister seit 2017 an, seit 2025 ist er stellvertretender Parteivorsitzender.
Rücktrittserklärung von Bärbel Bas
Bärbel Bas hatte ihren Rücktritt als Bundesministerin am Montag, 12. Oktober, erklärt. In der Erklärung heißt es: „Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden. Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben. Deshalb habe ich meinen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.“
Bärbel Bas ist seit 2009 direkt gewählte Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Duisburg I. Von 2021 bis 2025 war sie Präsidentin des Deutschen Bundestages. (vom/13.10.2026)