Sicherung des Wissenschaftsstandorts Deutschland
Die Sicherung des Wissenschaftsstandorts Deutschland ist Gegenstand der Aussprache. (© picture alliance/dpa/TASS | Sergei Bobylev)
Liveübertragung: Donnerstag, 15. Oktober, 21.20 Uhr
Der Bundestag berät am Donnerstag, 15. Oktober 2026, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen – Den Wissenschaftsstandort Deutschland sichern“ (21/8554(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Nach 20-minütiger Aussprache soll die Vorlage zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden. Federführend ist voraussichtlich der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung.
Antrag der AfD
In dem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Wissenschaft besser vor Spionage zu schützen. So sollen unter anderem Bund und Länder künftig zusammenarbeiten, „um ein einheitliches Lagebild zu gewährleisten“. Außerdem solle eine Liste erstellt werden, aus der hervorgehe, bei welchen internationalen Kooperationspartnern Sicherheitsbedenken vorlägen und welche Forschungseinrichtungen, Institute, Hochschulen und Forscher als nicht vertrauenswürdig eingestuft würden.
Anlass des Antrags sind laut Fraktion Fälle von mutmaßlicher Wissenschaftsspionage in jüngster Zeit. Der „gravierendste“ Vorfall habe sich dabei mutmaßlich am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit CISPA ereignet. Dort hätten ganze Forschungsgruppen fast ausschließlich aus Forschern mit chinesischer Staatsbürgerschaft bestanden. Eine Sonderprüfung habe mittlerweile ergeben, dass der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am CISPA jederzeit möglich gewesen sei. (des/vom/14.10.2026)