Debatte über Stärkung von Buchhandel und Verlagen in Deutschland
Ein Antrag fordert die Förderung kleinerer Buchverlage. (© picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen)
Liveübertragung: Freitag, 6. November, 13.05 Uhr
Einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Buchhandel und Verlage in Deutschland stärken“ (21/8399(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) berät der Bundestag am Freitag, 6. November 2026, erstmals. Nach der 30-minütigen Aussprache soll der Antrag den Ausschüssen überwiesen werden. Federführend bei den weiteren Beratungen soll der Ausschuss für Kultur und Medien sein.
Antrag der Grünen
Die Fraktion fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur strukturellen Förderung bestimmter kleiner und unabhängiger Verlage vorzulegen. Auch soll die Bundesregierung dem Antrag zufolge im Rahmen des Vergabeverfahrens für den Deutschen Verlagspreis und den Deutschen Buchhandlungspreis auf die Überprüfung von Buchhandlungen und Verlagen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz verzichten, das Vergabeverfahren rechtssicher und transparent gestalten und sich damit „zur Unabhängigkeit der jeweiligen Jury und ihren Empfehlungen“ bekennen. Zudem wird verlangt, „zügig die von Bundesbildungsministerin Karin Prien angekündigte ,Nationale Lesestrategie' zu erarbeiten und die Förderung der Lesekompetenz ab dem frühen Kindesalter und entlang der gesamten Bildungsbiografie im Sinne des lebenslangen Lernens zu unterstützen“.
Daneben plädieren die Abgeordneten dafür, Maßnahmen zum Schutz von Urhebern und Rechteinhabern gegenüber Plattformen und KI-Anbietern gesetzlich zu verankern, darunter unter andrem eine Verpflichtung für Anbieter generativer KI, die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für das Training ihrer Modelle so zu dokumentieren und offenzulegen, dass Urheber ihre Rechte wirksam durchsetzen können. Des Weiteren spricht sich die Fraktion in dem Antrag unter anderem dafür aus, „die Buch- und Verlagsbranche dabei zu unterstützen, geeignete Maßnahmen zur Transparenz von KI-Nutzung im Entstehungs- und Vermarktungsprozess von Büchern, wie zum Beispiel Kennzeichnungs-Label, zu entwickeln“. (sto/hau/19.10.2026)