Wahlen zu Gremien
Der Bundestag stimmt über Wahlvorschläge zu zwei Gremien ab. (© DBT/Marco Urban)
Liveübertragung: Donnerstag, 5. November, 14.25 Uhr
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 5. November 2026, ohne Aussprache über zwei Wahlvorschläge der AfD-Fraktion ab. Zum einen geht es um die Wahl eines Mitglieds des Deutschen Ethikrats gemäß den Paragrafen 4 und 5 des Ethikratgesetzes (21/6462(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), zum anderen um die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemäß Paragraf 6 Absatz 2 Nummer 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (21/8786(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).
Als Mitglied des Deutschen Ethikrats schlägt die AfD-Fraktion Silke Schröder vor, als Kuratoriumsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte Dr. Michael Meyen. (vom/03.11.2026)