X. Sitzung der Wahlrechtskommission

Die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit ist am Wochentag, XX. Monat 2023, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung steht das Thema „XX“.

Die Kommission befasst sich auf der Grundlage der Prinzipien der personalisierten Verhältniswahl mit Maßnahmen zur effektiven Verkleinerung des Bundestages in Richtung der gesetzlichen Regelgröße befassen. Darüber hinaus erarbeitet sie Empfehlungen, um eine gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen und Männern im Deutschen Bundestag zu erreichen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Modernisierung der Parlamentsarbeit. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich die Kommission vor allem mit den Möglichkeiten der Digitalisierung für die Arbeit des Parlaments und der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Auch greift sie gesellschaftliche Reformdebatten, etwa zur Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre oder der Dauer der Legislaturperiode, auf und erarbeitet Empfehlungen zu diesen. (XX.XX.2023)