28. Juni 2012 187. Sitzung vom 28.06.2012, TOP 11: Rede von Eduard Oswald

11.a) Beratung Große Anfrage B90/GRÜNE
Verfassungsmäßigkeit der bestehenden Ungleichbehandlung Eingetragener Lebenspartnerschaften gegenüber Ehen
- Drs 17/4112(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/8248(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
11.b) Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
- Drs 17/6343(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9611(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
11.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zum Antrag SPD
Recht auf Eheschließung auch gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen
- Drs 17/8155(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9611(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -

Bemerkungen

Namentlichen Abstimmung über Entschließungsantrag 17/10133(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
17:32:20: Beginn der namentlichen Abstimmung
17:36:02: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 584 Ja: 266 Nein: 309 Enthaltungen 9
Entschließungsantrag 17/10133(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt

ÄndAntr 17/10185(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Namentlichen Abstimmung über Gesetzentwurf 17/6343(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/9611(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf ablehnen)
17:38:11: Beginn der namentlichen Abstimmung
17:41:23: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 581 Ja: 260 Nein: 309 Enthaltungen 12
Gesetzentwurf 17/6343(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/9611(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt

Beschlussempfehlung 17/9611(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/8155(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen