ZP 8.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Personenbeförderungsrechtliche Vorschriften/Änd
Zweite und dritte Beratung SPD, B90/GRÜNE
Personenbeförderungs- und mautrechtliche Vorschriften/Änd
- Drs 17/8233(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/7046(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10857(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP 8.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Keine Liberalisierung des Buslinienfernverkehres - Für einen
Ausbau des Schienenverkehrs in der Fläche
- Drs 17/7487(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10857(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Änderungsantrag 17/10858(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/8233(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/10857(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 17/10859(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Entschließungsantrag 17/10860(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 17/10857(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Gesetzentwurf 17/7046(Dokument, öffnet ein neues Fenster) für erl erkl) angenommen
Beschlussempfehlung 17/10857(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/7487(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen