18. Oktober 2012 198. Sitzung vom 18.10.2012, TOP ZP 6: Rede von Dr. Hermann Otto Solms

ZP.6.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Wettbewerbsbeschränkungen/Änd.
- Drs 17/9852(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11053(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP.6.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit im Wettbe-werbsrecht verankern
- Drs 17/9956(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11053(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP.6.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Presse-Grosso gesetzlich verankern
- Drs 17/8923(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9989(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP.6.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (22.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Instrumente zur Förderung der Medienvielfalt auf solide Datenbasis stellen
- Drs 17/9155(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11058(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP.6.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (22.A)
zum Antrag SPD
Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern - Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken
- Drs 17/10787(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11045(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/... -

Bemerkungen

Namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 17/9852(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Artikel 3 in Ausschussfassung (Beschlussempfehlung 17/11053(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen)
19:24:35: Beginn der namentlichen Abstimmung
19:26:41: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 543 Ja: 302 Nein: 241 Enthaltungen: 0
Gesetzentwurf 17/9852(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen