27.) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zur Verordnung BReg
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
zum Antrag SPD
Schadstoffbelastung durch Abfallmitverbrennung senken - Gleiche Bedingungen für Müllverbrennung und Abfallmitverbrennung
- Drs 17/10605(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10707(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr.2.3, 17/9555(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Reden zu Protokoll
Beschlussempfehlung 17/11060(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Verordnung 17/10605(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zustimmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/9555(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/9555(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen