15.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Jahressteuergesetz 2013
- Drs 17/10000(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10604(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11190(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/..., 17/11191(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
15.b) Zweite und dritte Beratung BReg
Verkehrssteueränderungsgesetz/VerkehrStÄndG
- Drs 17/10039(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10424(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11183(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/..., 17/11187(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Namentlichen Abstimmung über Änderungsantrag 17/11193(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
19:55:17: Beginn der namentlichen Abstimmung
19:59:22: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 550 Ja: 244 Nein: 306 Enthaltungen 0
Änderungsantrag 17/11193(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Namentlichen Abstimmung über Änderungsantrag 17/11196(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
19:59:51: Beginn der namentlichen Abstimmung
20:03:58: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 550 Ja: 253 Nein: 288 Enthaltungen 9
Änderungsantrag 17/11196(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 17/11194(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 17/11195(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
20:05:26: Beginn der Sitzungsunterbrechung
20:10:34: Ende der Sitzungsunterbrechung
Gesetzentwurf 17/10000(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 17/10604(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/11190(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 11220: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 17/11197(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 17/11198(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/10039(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 17/10424(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/11183(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 11219: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen