5.a) Zweite und dritte Beratung BReg
12. Buch SGB/Änd
- Drs 17/10748(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11055(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11382(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11397(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
5.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Bundesmittel zur Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung 1:1 an Kommunen weiterreichen
- Drs 17/8606(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11382(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Gesetzentwurf 17/10748(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11055(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/11382(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11382(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/8606(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen